Mittwoch 13.07.2016 - 09:55

BGH zum Verbraucher-darlehensvertrag

Bundesgerichtshof entscheidet über die Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung
Urteil vom 12. Juli 2016 - XI ZR 564/15 Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Wirksamkeit eines Widerrufs nach Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags erkannt (siehe auch Pressemitteilung Nr. 98/2016).  Die Kläger schlossen im April 2008 mit der Beklagten einen... weiterlesen

Mittwoch 13.07.2016 - 09:45

BGH zum Verbraucherwiderrufsrechts

Bundesgerichtshof entscheidet über die angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts
Urteil vom 12. Juli 2016 - XI ZR 501/15 Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute Grundsätze zum Einwand des Rechtsmissbrauchs bei der Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts aufgestellt (siehe auch Pressemitteilung Nr. 88/2016).  Der Kläger schloss noch unter der Geltung des Haustürwiderrufsgesetzes und nach seiner... weiterlesen

Donnerstag 23.06.2016 - 12:30

BaFin veröffentlicht Rundschreiben zur Videoidentifizierung

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat am 10.6. auf ihrer Homepage ein Rundschreiben zu den Anforderungen an die Nutzung von Videoidentifizierungsverfahren bei der Kontoeröffnung veröffentlicht. Den genauen Rundschreibentext finden Sie hier »