Unwirksamkeit mehrerer Entgeltklauseln einer Sparkasse

Urteil vom 12. September 2017 – XI ZR 590/15

Urteil vom 12. September 2017 – XI ZR 590/15 Der unter anderem für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass mehrere vorformulierte Entgeltklauseln einer...
 
Gut – aber noch nicht konkret genug
Gut – aber noch nicht konkret genug

Im März 2017 haben Bundestag und Bundesrat den Weg für das Konzerninsolvenzrecht freigemacht. Das Gesetz tritt am 21. April 2018 in Kraft. Banken sollten hierbei vor...

 
Kreditrecht: Freigabe des Grundstücks
Kreditrecht: Freigabe des Grundstücks

Verzichtet ein Grundpfandgläubiger einer im Insolvenzverfahren nicht mehr valutierten Sicherungsgrundschuld nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens im...

 
Bundesgerichtshof entscheidet über eine Preisklausel für sogenannte smsTAN
BGH-Urteil: Preisklausel für smsTAN

Urteil vom 25. Juli 2017 – XI ZR 260/15

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat...

 
Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen
BGH-Urteil: Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen

Urteile vom 4. Juli 2017 in den Verfahren XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16  

Der XI....

 
Kündigungsrecht der Bausparkasse
Kündigungsrecht der Bausparkasse

Eine Bausparkasse darf im Regelfall einen Bausparvertrag gemäß § 489 Abs. 1 Nr. 3 BGB in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung (nunmehr § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB)...

 
Änderungen eines Zahlungsdiensterahmenvertrags
Änderungen eines Zahlungsdienste-rahmenvertrags

Änderungen eines Zahlungsdiensterahmenvertrags, die der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer über eine Mailbox auf einer E-Banking-Website übermittelt, sind...