BHG-Urteil: Bausparverträge

Urteil vom 8. November 2016 - XI ZR 552/15 


Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine...

 
BGH-Urteil: Überziehungen

Nr. 188/2016 vom 25.10.2016

Urteil vom 25. Oktober 2016 – XI ZR 9/15 und XI ZR 387/15

[mehr]
 
Verhandlungstermin 8.11.2016: Darlehensgebühr bei Bauspardarlehen

XI ZR 552/15 (9.00 Uhr) In dem Verfahren XI ZR 552/15 wendet sich der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, der als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4 UKlaG eingetragen ist, mit der...
 
Verhandlungstermin in Sachen 5 StR 134/15

Die Staatsanwaltschaft hat den Angeklagten, die zur Tatzeit den Gesamtvorstand der HSH Nordbank AG bildeten, vorgeworfen, sich einer Untreue nach § 266 Abs. 1 StGB schuldig gemacht zu haben, indem...
 
Termin: Kosten für geduldete Überziehung

Der Kläger, eine Verbraucherzentrale, nimmt die Beklagte, eine Geschäftsbank, auf Unterlassung der Verwendung einer Klausel aus ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Anspruch. In dem von der...
 
Rückforderung von Rentenleistungen

1. Ein Geldinstitut kann gegenüber dem Rücküberweisungsanspruch des Rentenversicherungsträgers nicht den anspruchsvernichtenden Auszahlungseinwand geltend machen, dass bei Eingang eines...
 
Online-Banking: Beweisgrundsätze

1.      a. Bei dem Nachweis der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments ist nach § 675w Satz 3 BGB Voraussetzung einer...