Vorsatzanfechtung

OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 1.8.2018, Az. 4 U 188/17, ZInsO 2018, S. 2196 ff.

Zahlungsverzug allein nicht ausreichend für zwingenden Schluss auf Kenntnis des Gläubigers von (drohender) Zahlungsunfähigkeit des Schuldners von Patricia Berger, Unicredit AG...
 
Auf den Spuren der Start-ups

Tagung FinTechs und Bankrecht

Tagung FinTechs und Bankrecht Über 40 Mio. Euro investierte der nach Marktkapitalisierung größte Versicherer der Welt, der chinesische Konzern Ping An, kürzlich in Finleap, den Berliner...
 
Zahlungsverkehrsrecht – Lastschriftzahlungen – ausländische Konten

OLG Karlsruhe, Urt. v. 20.4.2018 , Az. 4U 120/17, WM 2018, S. 1254 ff.

Onlinehändler dürfen Lastschriftzahlungen von ausländischen Konten bei Verbrauchern, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben, nicht ablehnen.  Das OLG Karlsruhe hatte über die Berufung in einem...
 
Vollmacht – Telefaxkopie
Vollmacht – Telefaxkopie

BGH, Urteil vom 10.10.2017, Az. XI ZR 457/16

Die Telefaxkopie einer Originalvollmacht ist keine Vollmachtsurkunde im Sinne des § 174 Satz 1 BGB. BGH, Urteil vom 10.10.2017, Az. XI ZR 457/16 In dem der Entscheidung des BGH...
 
Verfahrensrechtliche und inhaltliche Mängel eines Insolvenzplans
Verfahrensrechtliche und inhaltliche Mängel eines Insolvenzplans

BGH, Beschl. v. 26.04.2018, Az.: IX ZR 49/17

  1. Ein wesentlicher Verfahrensverstoß liegt vor, wenn es sich um einen Mangel handelt, der Einfluss auf die Annahme des Insolvenzplans gehabt haben kann. Es muss nicht feststehen,...
 
Grundschuld – Erwerb ohne die gesicherte Forderung – Verwertung
Grundschuld – Erwerb ohne die gesicherte Forderung – Verwertung

BGH, Urteil vom 20.04.2018, Az. V ZR 106/17 (OLG Hamm)

1.  Allein der Umstand, dass der Zessionar einer Sicherungsgrundschuld diese ohne die gesicherte Forderung erworben hat, begründet keine Einrede aus dem Sicherungsvertrag, die der...
 
Kreditrecht – Zinscap-Prämie und Zinssicherungsgebühr – unwirksame Klauseln
Kreditrecht – Zinscap-Prämie und Zinssicherungsgebühr

BGH, Urteil vom 05.06.2018, Az. XI ZR 790/16

Die von einer Bank in Darlehensverträgen mit einem variablen Zinssatz verwendeten vorformulierten Klauseln "Zinscap-Prämie: ...% Zinssatz p.a. …% variabel* 
*) Bis zum...